März 2011

SPD sagt Danke!

Die Löhnberger SPD freut sich sehr über den großen Erfolg bei der Kommunalwahl am 27. März 2011. Hierfür bedankt sie sich bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen.

Das Wahlergebnis ist ein eindrucksvoller Beweis, dass der Kurs in Löhnberg von SPD und Bürgermeister Dr. Frank Schmidt stimmt. Der ohne jede Angriffe auf politische Mitbewerber und mit einem starken Team und klarem Wahlprogramm geführte Wahlkampf hat sich bewährt und mit einem Plus von 4%-Punkten konnte das beste Ergebnis seit 18 Jahren erzielt werden. Auch die persönlichen Ergebnisse der gewählten Bewerber sind beeindruckend. Ein Vergleich mit Bewerbern anderer Parteien ist leider nicht möglich, da diese durch die geringere Kandidatenzahl viele Hundert Stimmen automatisch durch das Wahlsystem geschenkt bekamen.

Die Fraktion wird sich am Donnerstag, den 31. März konstituieren. Mit Marie-Christine Herget, Reimund Neu, Caroline Major und Udo Jung können gleich vier Neueinsteiger begrüßt werden.Die SPD wird nun Gespräche mit den beiden übrigen Fraktionen im Gemeindeparlament führen, um für die Gemeinde Löhnberg ein konstruktives und guten Miteinander zu erreichen. Denn die Gemeinde Löhnberg mit allen vier Ortsteilen hat sich in den letzten Jahren sehr gut weiterentwickelt. Dieses Markenzeichen als familienfreundliche Gemeinde mit klaren Akzenten in Bildung und Betreuung bei einem gleichzeitigen stringenten Sparkurs soll fortgeführt werden.

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsbezirk Löhnberg

Die JHV war geprägt von 2 wichtigen Punkten. Dies waren zum einen die anstehenden Neuwahlen des Vorstandes und natürlich das Thema Kommunalwahl.

Die gut vorbereitete Wahl des Vorstandes erbrachte in allen Fällen einstimmige Voten für die Kandidatinnen und Kandidaten und schnell war der neue, fast „alte“ Vorstand wieder im Amt. Als Vorsitzende wurde Christel Bauer wiedergewählt, ihre Stellvertreter sind Albrecht Diehl und Thorsten Hess. Als Schriftführerin fungiert Marietta Müller, ihre Tochter Katja Müller ist ihre Stellvertreterin. Als Beisitzer komplettieren folgende Genossen den Vorstand: Günther Kirchhöfer, Thorsten Löw, Andreas Meier, Frank Schmidt, Frank Schuster, Karl-Heinz Walther und Michael Wolf.

Nach einem kurzen Rückblick über die Aktivitäten des vergangenen Jahres wurden neue Vorschläge für das laufende Jahr gesammelt, deren Umsetzung nun geplant und organisiert werden müssen. Dazu wird u.a. wieder ein Weinfest im September gehören. Außerdem möchte man verstärkt Kontakt mit dem Bauhof sowie anderen Vereinen wie z.B. dem Vogelschutz aufnehmen, um bei anstehenden Projekten vielleicht praktische Hilfestellung in Form eines Arbeitseinsatzes zu geben oder durch ein kundiges Vereinsmitglied unterschiedliche interessante Vorträge oder Ortsbegehungen/Besichtigungen durchzuführen.

Die Aussprache stand dann zunächst ganz im Zeichen der Kommunalwahl. Nach einem interessanten, mit vielen Zahlen gespicktem Bericht aus dem Rathaus wurden viele positive Ansätze bzw. realisierte Projekte für die Gemeinde Löhnberg herausgestellt, die man in den Tagen bis zur Wahl auch den Löhnbergern immer wieder erklären und Unklarheiten bereinigen muss.

Nicht zu kurz kam aber auch die Bundespolitik, die von den Genossinnen und Genossen nicht nur positiv gesehen wurde. Es gab z.T. ganz konkrete Kritik, die an verschiedenen Beispielen belegte, dass bei uns an der Basis oft kein Verständnis mehr für die Arbeit unserer eigenen Abgeordneten besteht. Viele Entscheidungen gehen einfach an der Realität des Alltags oder dem Empfinden der Bürger vorbei. Frank Schmidt machte als ehemaliger Abgeordneter der die Problematik kennt den Vorschlag, bei konkreten Fällen schriftlich Kontakt mit dem Abgeordneten aufzunehmen und um eine schriftliche Antwort  zu bitten. So könne man seine eigene Einschätzung besser und schneller „an den Mann / die Frau bringen“. Diesen Vorschlag bezog er nicht nur auf die SPD, sondern auf alle im Bundestag, Landtag oder vielleicht sogar im Kreistag vertretenen Parteien.

Mit einem Hinweis auf den nächsten Termin am Samstag, den 26. März ab 10.30 Uhr (Wahlstand am REWE-Markt) endete die Versammlung.

SPD-Löhnberg ist um fairen Umgang bemüht

Im Rahmen einer Kommunalwahl wählt jede Partei die Mittel die ihr angemessen erscheinen um die Wählerinnen und Wähler zu erreichen und zu mobilisieren. Wenn nicht mehr auf der Sachebene diskutiert werden kann, weil einem die Argumente und die Themen abhanden gekommen sind, werden persönliche Angriffe vorgenommen oder Aussagen falsch dargestellt, oder Landwirte für den Wahlkampf missbraucht, die das so in der Form nicht wollten.

Bei der Feierstunde zum 40-igsten Jahrestag des CDU Ortsverbandes Löhnberg waren von den Vertretern der kommunalen Gremien nur SPD-Mitglieder anwesend und gratulierten respektvoll. Natürlich waren dies Dr. Frank Schmidt in seiner Funktion als Bürgermeister, Frank Schuster als Vorsitzender der Gemeindevertretung und Thomas Zipp als Fraktionsvorsitzender.

Wenn man zu einem Geburtstag eingeladen wird, ist es mehr als höflich, dass man ein kleines Geschenk überreicht. So hat Thomas Zipp für die SPD-Fraktion Löhnberg den Kollegen von der CDU sechs Personen der Fraktion bzw. der SPD zur Verfügung gestellt, die beim nächsten Weinfest der Christdemokraten Dienst hinter der Theke ableisten, damit die CDU-ler entspannt mitfeiern können. Das ist Dialog und Kooperationswille, im Gegensatz zu aktionistischer Presseberichterstattung, und ein Zeichen für ein anständiges Miteinander.

Besser für Löhnberg 2011

BildFrank Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am 27. März 2011 entscheiden Sie mit Ihrer Stimme über die Zukunft der Gemeinde Löhnberg in den nächsten 5 Jahren. Seit nicht ganz 2 Jahren bin ich nun Ihr Bürgermeister.
Vieles konnte – zum Wohle aller – seit dem auf den Weg gebracht werden:

  • Beitragsfreie und qualitativ hochwertige Betreuung vom 1. Bis 10. Lebensjahr.
  • Sanierung des „Ochsenstalls“ in Löhnberg zum Mehrgenerationenhaus, der Turnhalle Niedershausen, der Kindergärten in Löhnberg und Niedershausen, der Dorfgemeinschaftshäuser in Obershausen und Selters.
  • Spielplatz mit Kunstrasenplatz an der Grundschule.
  • Fertigstellung von Feuerwehrgerätehaus und Bauhof in Löhnberg.
  • Aufbau einer Nahwärmeversorgung mit sauberer Energie aus unserem Wald.

Löhnberg macht viel positiv – als familienfreundliche Gemeinde – von sich reden. Es macht mir große Freude mit vielen Menschen unsere Gemeinde weiterzuentwickeln.
Daher kandidiere ich bewusst am 27. März als Spitzenkandidat der SPD für die Gemeindevertretung. Entgegen eher neidmotivierter Äußerungen von Mitbewerbern steht fest, dass der Gesetzgeber eine Kandidatur eines Bürgermeisters für die Gemeindevertreterwahl ausdrücklich zulässt. Der Bürgermeister eröffnet ohnehin die neue Gemeindevertretung nach der Wahl.

Fakt ist aber auch, dass es bei dieser Wahl nicht nur um die neuen Gemeindevertreter geht, vielmehr geht es vor allem um die Inhalte. Wie werden sich Löhnberg, Niedershausen, Obershausen und Selters weiterentwickeln? Was wird gemacht und was nicht? Was kann man sich leisten und was nicht?

Hierauf hat die SPD Antworten, die sich im Programm wiederfinden. Dieses Programm wird gemeinsam von allen Kandidaten getragen. Alle Männer und Frauen, mit oder ohne Parteizugehörigkeit ziehen mit mir als Bürgermeister an einem Strang. Daher treten wir gemeinsam auch für Löhnberg, Niedershausen, Obershausen und Selters an, die Zukunft positiv zu gestalten.

Mit freundlichen Grüßen

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Dr. Frank Schmidt

Kandidatur von Dr. Frank Schmidt bei der Kommunalwahl

Die FWG Löhnberg versucht zur Zeit massiv den Eindruck zu erwecken, dass Bürgermeister oder hauptamtliche Wahlbeamte nicht für ein kommunales Parlament kandidieren dürften bzw. nur sog. Scheinkandidaten seien. Sie vergessen dabei, dass das Land Hessen dies ausdrücklich zugelassen hat, um für eine bestimmte Politik werben zu können.

In allen Gemeinden, in denen die FWG den Bürgermeister oder Hauptamtliche stellen, kandidieren diese!

Als Beispiele zu nennen wären da der Erste Kreisbeigeordnete Wolfgang Hofmann, er kandidiert auf Platz 1 der Kreistagsliste der FWG im Lahn-Dill-Kreis, der hauptamtliche Stadtrat Harald Semler kandidiert auf Platz 1 der Stadtverordnetenliste der FWG in Wetzlar, sowie Bürgermeister Roland Esch, der auf Platz 1 der Stadtverordnetenliste der FWG in Aßlar kandidiert.

Der Aktionismus der FWG in Löhnberg gegen die Kandidatur von Dr. Frank Schmidt ist angesichts dieser Kandidaturen blanke Heuchelei und soll von den wichtigen Sachthemen, denen sich die SPD Löhnberg verschrieben hat, ablenken.

Löhnberger Erklärung

Die Ereignisse in Japan zeigen eindringlich, dass Schreckensszenarien keine Utopie und Störfälle bis hin zum nuklearen Gau auch in High-Tech-Ländern möglich sind. Die Kernenergie hatte und hat keine Zukunft. Niemand darf mit dem Leben so vieler, so ungestraft umgehen.

Die reine Profigier der Energiekonzerne und eine käufliche CDU/CSU/FDP Bundesregierung und blinde konservative Ministerpräsidenten, wie hier in Hessen, die auch nur den zu verteilenden Geldkuchen gesehen haben, haben uns und die Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder verhökert. Ignoranz und Geldgier ohne Maß können nur gestoppt werden, wenn die Energieversorgung dezentral, sprich kommunal und die Energieeinsparungen für alle Menschen verstärkt werden.
Die Energiewende findet unten statt!

Zur Umsetzung fordern wir Bund und Land auf:

  • Sofortige Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (§ 121), dass Städte und Gemeinden jederzeit die Energiewirtschaft im Gebiet der jeweiligen Stadt oder Gemeinde in eigenen Gesellschaften übernehmen dürfen. Kooperationen mit anderen Städten und Gemeinden sind zulässig.
  • Sofortige Abschaffung der de-minimis-Regelung des Landes Hessen, dass Landeszuschüsse für erneuerbare Energien mit Bundeszuschüssen verrechnet werden.
  • Deutliche Herabsetzung und langfristige Absicherung der Zinslinien von KfW-Programmen für kommunale Investitionen in Netze und eigene Energiewerke.
  • Sofortige Wiederaufnahme der Investitionspaktförderung und KfW-Sanierungskreditförderung (z.B. Programm 207) zur energetischen Sanierung Gemeindeeigener Gebäude.
  • Die Vergabe von energetischen Sanierungsdarlehen muss grundsätzlich auch für ältere Generationen und Geringverdiener ermöglicht werden.
  • Sofortige Abschaltung der Reaktoren des Kernkraftwerks Biblis und aller Altreaktoren in Deutschland (insgesamt 7).