Oktober 2014

Parlament tagt noch mal

(Quelle: Weilburger Tageblatt, 28.10.14)

Löhnberg (ohe). Löhnberger, die am 18. Januar 2015 ihren Bürgermeister wählen wollten, müssen sich einen neuen Termin merken. Die Bürgermeisterwahl muss verschoben werden. Grund sei, dass eine Frist für die öffentliche Bekanntgabe des Wahltermins abgelaufen sei, sagte Bürgermeister Frank Schmidt (SPD) auf Nachfrage. Deswegen müssen die Gemeindevertreter am Donnerstag, 30. Oktober, um 20 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Löhnberg einen neuen Termin festlegen. Die Sitzung ist öffentlich.

SPD fordert unabhängige Aufarbeitung des Falls Woolrec

(Quelle: Weilburger Tageblatt, 27.10.14)

Braunfels/Gießen (dpa/lhe). Auch zwei Jahre nach Schließung der umstrittenen Mineralfaserfirma Woolrec im mittelhessischen Braunfels sorgt der Fall weiter für Unruhe.  

Die SPD-Landtagsfraktion forderte am Montag in einer Reaktion auf einen Beitrag des hr-Fernsehens, Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) müsse die Aufklärung zur Chefsache machen. Nach dem TV-Bericht steht in einer Halle unter anderem noch eine ungesäuberte Maschine. Die Firma war nach langem Streit um mögliche Schadstoffe im Herbst 2012 stillgelegt worden, das Gelände wurde Ende 2013 geräumt. Die Vorgänge um den Betrieb sollten von unabhängiger Seite aufgearbeitet werden, verlangte die SPD.

Mehr Parkplätze am Sportplatz

– Bebauungsplan „Sportgelände Triftweg/ Waldhäuser Straße“: An dieser Stelle sollen auf einer Wiese mehr Parkplätze geschaffen werden. Denn bisher werden Autos bei Veranstaltungen und Spielen häufig auf der Kreisstraße (Waldhäuser Straße) geparkt. Kreis und Polizei hätten dies bereits moniert, erklärte Marcus Zimmermann in der Gemeindevertretersitzung. Zudem sei es gefährlich, wenn Kinder nach dem Training zwischen den geparkten Autos auf die Straße laufen. Nun sollen beim Neubau des Dorfgemeinschaftshauses weitere Parkplätze geschaffen werden. Am Ende sollen am Sportplatzgelände 150 Autos abgestellt werden können. Die Parlamentarier winkten bei drei Nein-Stimmen die Änderung im Bebauungsplan durch.

– Baugebiet „Taunusblick“: Der Bebauungsplan sieht bisher nicht bebaubare, sieben Meter breite Grünzonen zum Pflanzen von Bäumen und Sträuchern am Rand vor. Die nun vorgesehene Änderung ermöglicht es den Bauherren, diese Grünzonen auf dem Grundstück frei zu gestalten. Wo sie letztendlich angelegt wird, bleibt dem Eigentümer überlassen. Die Grünstreifen sind als Ausgleich für die Eingriffe in die Natur gedacht. Die Gemeindevertreter brachten die Änderung des Bebauungsplans einstimmig auf den Weg.

– Bebauungsplan „Schumes Placken“: Laut Bebauungsplan mussten Eigentümer beim Bauen bisher fünf Meter Abstand zur Straße halten. Dies wird geändert, um den Bauherren kleinerer Grundstücke mehr Spielraum für das Errichten von Carports oder ähnlichen Anbauten zu ermöglichen.

Straße heißt „Güldenstadt“

Künftig gilt ein Mindestabstand von drei Metern. Das Parlament stimmte geschlossen dafür.

– Bebauungsplan „Weingarten“/“Käuzerain“: Anlass für die Änderung ist ein Pferdestall, der im Ortsteil Niedershausen auf einer Ausgleichsfläche errichtet wurde. Auf Wunsch des Eigentümers soll dafür nachträglich Baurecht geschaffen werden, in dem das Areal nicht mehr als Ausgleichsfläche ausgewiesen wird. Nach Angaben von Bürgermeister Frank Schmidt (SPD) muss der Bürger die Kosten für das Planungsverfahren selbst tragen. Das positive Votum fiel einstimmig aus.

– Baugebiet „Güldenstadt“: Die Gemeindevertreter stimmten geschlossen dafür, der Baustraße den Namen „Güldenstadt“ zu geben. Da die Straße hauptsächlich von Anliegern genutzt wird, soll sie als Gemeindestraße gewidmet werden.

Löhnberg wählt am 18. Januar

(Quelle: Weilburger Tageblatt, 17.10.2014)

Dieses Datum haben die Gemeindevertreter in ihrer Sitzung am Donnerstagabend einstimmig festgelegt. Eine mögliche Stichwahl würde dann auf den 8. Februar fallen. Die Amtszeit von Frank Schmidt (SPD) endet im Mai kommenden Jahres. Laut hessischem Kommunalwahlrecht muss die Wahl spätestens drei Monate vor Ende der Amtszeit erfolgen. Interessenten für das Amt des Rathauschefs haben nun bis Mitte November Zeit, ihre Bewerbung einzureichen. Ein Wahlausschuss wird anschließend über die Zulassung der Bewerbungen entscheiden.

Auf die Frage, ob er wieder für das Bürgermeisteramt kandidieren will, verwies Amtsinhaber Schmidt auf das noch ausstehende Votum seiner Partei. Er fügte jedoch an: „Es entspricht nicht meiner Auffassung von diesem Amt, mittendrin aufzuhören.“

Zuletzt hatte Löhnberg Ende November 2008 gewählt. Damals waren sechs Kandidaten angetreten.

Hochbehälter wird saniert

(Quelle: Weilburger Tageblatt, 17.10.2014)

Löhnberg (ohe). Die Gemeinde Löhnberg muss 260 000 Euro in die Hand nehmen, um den Hochbehälter im verlängerten Triftweg zu sanieren. Grund dafür ist, dass der Anstrich des Hochbehälters PCB-haltig ist. Polychlorierte Biphenyle (PCB) sind Chlorverbindungen, die als giftig gelten.

Nach Angaben von Bürgermeister Frank Schmidt (SPD) besteht für die Bürger keine Gefahr. Das Wasser werde jeden Monat untersucht, eine Belastung sei nicht festgestellt worden.

Dennoch sollen die Arbeiten an dem Hochbehälter noch in diesem Jahr beginnen. Die Wasserversorgung sei während der Bauarbeiten nicht gefährdet. Bisher versorgt der Hochbehälter ein Drittel der Kerngemeinde. Während der Arbeiten werde das Wasser dann über die Hauptpumpstation befördert. Das Geld wird in den Haushalten 2014 und 2015 bereitgestellt.

Wahltermin wird festgelegt

(Quelle: Weilburger Tageblatt, 15.10.2014)

Löhnberg (ohe). Die Gemeindevertreter aus Löhnberg werden in ihrer Sitzung am Donnerstag, 16. Oktober, einen Termin für die Bürgermeisterwahl festlegen. Zuletzt hatte Löhnberg 2008 über die Besetzung des Bürgermeisteramtes abgestimmt. In der öffentlichen Parlamentssitzung wird Rathauschef Frank Schmidt (SPD) den Gemeindevertretern die aktuelle Finanzlage der Kommune erklären und über den aktuellen Stand des Bildungs- und Betreuungsplans für Löhnberg informieren. Zudem wird über den Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehren diskutiert und Änderungen für mehrere Bebauungspläne besprochen. Die Sitzung beginnt am Donnerstagabend um 20 Uhr im Gasthaus „Zum Westerwald“ in Niedershausen.