November 24, 2014

Sportlerheim kann abgerissen werden – Parlament gibt Gelder für Rohbau frei / 493 000 Euro aus der Dorfentwicklung

(Quelle: Weilburger Tageblatt, 21.11.14)

Löhnberg. Am Sportplatz in Löhnberg können bald die Bagger anrücken. Denn nun steht die Finanzierung für den Rohbau des Dorfgemeinschaftshauses. Das Parlament hat am Donnerstagabend das Geld mit großer Mehrheit freigegeben.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit hatten die Gemeindevertreter über die Ausschreibungsergebnisse beraten. Bei 15 Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen aus den Reihen der FWG wurde der Sperrvermerk für die Rohbau-Arbeiten aufgehoben. Die Freien Wähler hatten mit Verweis auf den Schuldenberg dagegen gestimmt, wie sie im Anschluss der Sitzung erklärten.

Zusätzlich hatte der Erste Kreisbeigeordnete Helmut Jung (SPD) in dieser Woche einen Bewilligungsbescheid über 493 000 Euro in Löhnberg vorbeigebracht. Das Geld stammt aus dem Dorfentwicklungsprogramm Ikek und ist für den Bau des Dorfgemeinschaftshauses bestimmt. Das Land nimmt dafür 161 000 Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich und 329 000 Euro aus einem EU-Fördertopf.

Das Dorfgemeinschaftshaus wird als Nachfolger der Volkshalle 300 Besuchern Platz bieten und integriert das Sportlerheim. Das Projekt läuft über die Löhnberger Wohnungsbaugesellschaft, weshalb ein Vorsteuerabzug möglich ist. Neben den Ikek-Fördermitteln nutzt die Kommune zur Finanzierung 1,5 Millionen Euro, die über den Landesausgleichsstock in die Kasse kommen. Über die Sportförderung werden noch einmal 90 000 Euro bezuschusst. 1,75 Millionen Euro müssen dann als KfW-Kredit mit 30-jähriger Laufzeit aufgenommen werden.

Neubau soll im März beginnen

Für das Sportlerheim liegt laut Bürgermeister Frank Schmidt (SPD) die Abbruchgenehmigung vor. Zunächst müssten die Container für Umkleiden und Sanitäranlagen aufgestellt werden, ebenso ein Container für Versorgungsleitungen. Anschließend kann das Gebäude abgerissen werden. Im März soll mit dem Rohbau begonnen werden. Anfang des neuen Jahres muss das Parlament noch den Bebauungsplan genehmigen.

Zwei Jahre lang war in den politischen Gremien über das Projekt beraten worden. Auch wenn es ein Diskussionsprozess mit Höhen und Tiefen war, sei es „unterm Strich gut, dass die Gremien sich Zeit genommen haben“, sagte Schmidt am Mittwochnachmittag bei der Übergabe des Bewilligungsbescheides im Mehrgenerationenhaus. Es sei nicht mehr selbstverständlich, dass ein neues Bürgerhaus errichtet werde. Aber: „Es ist ein Gesamtkonzept, das sich trägt.“ Am Sportplatz werde ein zentraler Ort geschaffen, anstatt sich mit mehreren Veranstaltungsorten zu verzetteln.

Mit der Umwidmung der Volkshalle zu einer Wohnanlage mit seniorengerechten Wohnungen begegne die Gemeinde den aktuellen Herausforderungen des demografischen Wandels, sagte Karl-Eckart Mascus, Leiter des Amtes für den ländlichen Raum des Kreises. Er nannte die Förderung eines Neubaus über das Dorfentwicklungsprogramm „außergewöhnlich“. Üblicherweise würden die Dorfzentren gestärkt. Aber jede Kommune habe ihr Profil – so auch Löhnberg, das mehrere Funktionen am Sportplatz konzentriere und neue Wohnmöglichkeiten im Dorfkern schaffen wolle.

Der Erste Kreisbeigeordnete Helmut Jung lobte das Projekt als „klug, richtungsweisend und notwendig“. Die Gremien in Löhnberg hätten gemeinsam etwas bewegt, obwohl Löhnberg die drittkleinste Kommune im Kreis ist. Die Gemeinde mache „einen großen Sprung voran“.

Mit dem Förderprogramm „Integriertes kommunales Entwicklungskonzept“ werden aber nicht nur öffentliche Bauten gefördert. Auch Privatleute können für Sanierungen alter Häuser Gelder beantragen – bis zu 45 000 Euro pro Projekt. Doch in diesem Jahr sei das Interesse an den kostenlosen Beratungen in Löhnberg gering, bilanzierte Bernhard Meyer vom Amt für den ländlichen Raum. Nur zwei Bewilligungsbescheide wurden 2014 überbracht.

Löhnberg gleicht erneut aus – Haushaltsentwurf 2015 schließt mit rund 82 000 Euro Überschuss ab

(Quelle: Weilburger Tageblatt, 21.11.14)

Ein „strammes und konsequentes Sparverhalten“ in den vergangenen Jahren habe den zweiten ausgeglichenen Haushalt trotz schwerer Rahmenbedingungen ermöglicht, sagte Bürgermeister Frank Schmidt (SPD) am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus Selters, wo er den Gemeindevertretern den Haushaltsentwurf vorlegte. Bei kleinen Kommunen sei dies „eine Herkulesaufgabe“ und der Haushalt auf Kante genäht.

Der Puffer ist mit rund 82 000 Euro deutlich kleiner als in diesem Jahr. Für 2014 weist der Haushalt ein Plus von 1,6 Millionen Euro aus – das aber nur, weil die Gemeinde aus dem Landesausgleichsstock einen Zuschuss erhalten hat. Berücksichtigt man dies nicht, verschlechtert sich das Ergebnis im kommenden Jahr nur um 13 000 Euro.

Die Kommune kann im Ergebnishaushalt mit Einnahmen in Höhe von 7,8 Millionen Euro rechnen. Dazu zählen unter anderem Wassergebühren (422 000 Euro), Abwassergebühren (1,1 Millionen Euro), Grundsteuer A und B (576 000 Euro) und Friedhofsgebühren (20 000 Euro). Bei der Gewerbesteuer hat Schmidt mit 750 000 Euro einen „vorsichtigen Ansatz“ gewählt – im Haushaltsentwurf 2014 waren noch 890 000 Euro eingeplant.

Bei den Schlüsselzuweisungen des Landes kann Löhnberg mit einem kleinen Plus rechnen: Nach 1,03 Millionen Euro in diesem Jahr will Wiesbaden im kommenden Jahr 1,11 Millionen Euro überweisen. Auch der Anteil aus der Einkommensteuer steigt: von 1,7 auf knapp 1,9 Millionen Euro.

Gleichzeitig kann Löhnberg bei der Kreis- und Schulumlage 5000 Euro sparen und muss dem Kreis nun knapp 2,1 Millionen Euro überweisen. Dieser Vorteil wird aber durch eine steigende Gewerbesteuerumlage wieder weggenommen. Hier sind im neuen Jahr 143 000 Euro fällig – nach 120 000 Euro in diesem Jahr.

Am meisten muss die Gemeinde bei den Personalkosten drauflegen. Durch eine tarifliche Steigerung werden 320 000 Euro mehr fällig, sodass der Ansatz für 2015 bei 2,6 Millionen Euro liegt. Die Zahl der Stellen verändert sich dabei nicht.

Für Investitionen sind 1,3 Millionen Euro vorgesehen. „Das ist überschaubar“, sagte Schmidt, zumal etwa die Hälfte für Kanal- und Straßensanierung sowie Arbeiten am Bauhof und dem Feuerwehrhaus benötigt werden. Darüber hinaus sollen unter anderem Gelder für das Wassermuseum (166 000 Euro), die Sanierung des Hochbehälters in Löhnberg (125 000 Euro) und die Sanierung der alten Friedhofshalle in Selters (14 500 Euro) bereit gestellt werden.

Investiert werden soll ins Wassermuseum und den Hochbehälter

Die Kassenkredite – sie sind vergleichbar mit dem Dispokredit bei Privatpersonen – werden von 10,5 auf 8,5 Millionen Euro herabgesetzt. Die Kreditaufnahme liegt bei 595 000 Euro. Damit bleibe die Gemeinde unter der Netto-Neuverschuldungsgrenze, sagte Schmidt.

Auf einem guten Weg sei die Gemeinde bei dem Zuschuss für die Kindergärten. Der liege bei 52,8 Prozent – das entspricht 605 000 Euro. Insgesamt kostet die Kita-Betreuung 1,1 Millionen Euro, 540 000 Euro sind Zuschüsse vom Land. Das Kinderförderungsgesetz (Kifög) ist Bürgermeister Schmidt jedoch ein Dorn im Auge. Die höchste Landesförderung gebe es für ein Kind, das 35 Stunden pro Woche in der Kita sei. Die Löhnberger Einrichtungen seien aber 45 Stunden geöffnet. Die Kita müsste für eine optimale Finanzausstattung durch das Land um 14.30 Uhr schließen. Schmidt sprach von einem „Treppenwitz“.

Der Haushaltsentwurf wird nun in den Fraktionen und Ausschüssen beraten. Am 18. Dezember soll er vom Parlament beschlossen werden.