SPD Ortsverein Löhnberg

März 30, 2015

Aus der Presse

Vertrag noch nicht beschlossen

(Quelle: WT, 28.03.15)

Löhnberg-Niedershausen (hen). Der Gesellschaftsvertrag für die Betreibergesellschaft des interkommunalen Windparks Oberlahn muss weiter auf die Unterschrift aus Löhnberg warten.

Einstimmung fasste das Parlament in seiner jüngsten Sitzung im Gasthaus „Zum Westerwald“ in Niedershausen den Beschluss, diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung im Juni zu verschieben. Als Grund nannten die Fraktionen die fehlende Wirtschaftlichkeitsberechnung, die für Mitte April avisiert worden ist.

„Wir machen nicht den zweiten Schritt vor dem ersten“, sagte Karl-Heinz Schäfer als CDU-Fraktionschef. Man könne dem Gesellschaftsvertrag nicht zustimmen, wenn keine einzige Zahl vorläge. Der Vertrag selbst, von dem es mittlerweile die achte Fassung gibt, sei inhaltlich in Ordnung.

Karl-Heinz Rinker, stellvertretender FWG-Fraktionschef, schloss sich dem an. Es sei unsinnig, schon jetzt Eintritt zu zahlen für eine Veranstaltung, von der man nicht wisse, ob sie überhaupt stattfindet.

Windpark im Juni erneut Thema

Mit dem Faust-Zitat „Da steh’ ich nun, ich armer Tor, und bin so klug als wie zuvor“ beschrieb Thorsten Löw die Situation Löhnbergs in Sachen Windpark. Er vermisse handfeste Daten, denn wenn die Gemeinde mit solch großen Summen ins Risiko gehe, wolle sie auch wissen, ob sich das lohne. Zudem sei die Gemeinde nicht bereit, für bisher ohne Zustimmung des Gemeindevorstands ausgegebene Gelder aufzukommen, falls der Gesellschaftervertrag nicht zustande komme, betonte der stellvertretende SPD-Fraktionschef.

Matthias Henche (FWG) wollte wissen, wie viele Wirtschaftlichkeitsgutachten notwenig seien für eine sichere Beurteilung. Bürgermeister Frank Schmidt (SPD) sprach von zwei zertifizierten Gutachten, ohne die es von der Bank kein Geld gebe. Und Marcus Zimmermann (FWG) fragte, wie es um die Akzeptanz des Projekts Windpark Oberlahn bei der Bevölkerung bestellt sei. Für viele spielten Umweltaspekte eine wesentliche Rolle, sagte er.

Aus der Presse

Ein Spaten zum Anpacken – Bürgermeister Schmidt beginnt zweite Amtszeit

(Quelle: WT, 28.03.15)

Löhnberg-Niedershausen. Die zweite Amtszeit von Bürgermeister Frank Schmidt (SPD) hat begonnen. In der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung im Gasthaus „Zum Westerwald“ ist er vom Ersten Beigeordneten Harald Schäfer (Freie Wähler) offiziell in sein Amt eingeführt worden.

Der Erste Beigeordnete ließ es sich nicht nehmen, noch einmal die ersten sechs Jahre des Rathauschefs zu beleuchten, die ihn vom Bundestag in Berlin direkt ins Rathaus nach Löhnberg geführt hatten.

Als Bürgermeister und Verwaltungschef sei er wesentlich dichter an den Mitmenschen dran, betonte Schäfer und verwies auf viele angenehme, aber auch kritische und komplizierte Zeitgenossen, mit denen man es zu tun habe. Sehr schnell komme es da beispielsweise zu Reaktionen, wenn die Bürger Liebgewonnenes zu verlieren drohen. Sehr bemerkenswert und zu würdigen seien die unzähligen Projekte, die der Bürgermeister angeschoben und mit großer Akribie und Ehrgeiz weiter verfolgt habe, sagte der Erste Beigeordnete. Augenfällig seien sein „riesiger Arbeitseifer und die Anstrengungen nicht nur in der Gemeinde“, sondern auch im Landkreis und in den verschiedenen Aufsichts- und Verwaltungsräten.

„Das ist die eine Seite der Medaille“, fügte Schäfer an und machte deutlich, dass es auch noch eine andere Seite gibt: „Die ungeheure Vielzahl der Projekte, deren Rahmenbedingungen und die oft sehr kleinen Zeitfenster bringen die ehrenamtlichen Mandatsträger dicht an ihre Belastungsgrenze“.

Für die neue Amtszeit wünschte der Erste Beigeordnete den gleichen Elan und Arbeitseifer für die nicht einfach zu bewältigenden Aufgaben. Da in der nächsten Zeit in Löhnberg eine Reihe von Neu- und Umbauten anstünden, wäre es sicher hilfreich, einen Zweitspaten zur Hand zu haben, erklärte Schäfer abschließend und übergab Schmidt einen solchen.

Während er seine zweite Amtszeit unter der Motto „Chancen nutzen – Zukunft gestalten“ stellte, ließ Schmidt die zurückliegenden sechs Jahre noch einmal Revue passieren.

Schmidt: „Konsequent bekämpfen werde ich alle, die nur meckern“

Trotz widriger Bedingungen habe die Gemeinde eine gute Entwicklung genommen. 2009 noch mit einem Defizit von 1,6 Millionen Euro gestartet, sei der Haushalt 2014 erstmals ausgeglichen gewesen, ebenso soll es 2015 sein. Dennoch seien viele Projekte umgesetzt worden, führte der Rathauschef unter anderem die Kinderbetreuung, die Strukturen der Feuerwehr und das Mehrgenerationenhaus an. Für die Zukunft hat er mindestens ebenso viele Ideen: Brücken, Brunnen, Kreisel, Rad- und Wanderwege, Fossilienfeld, Baugebiete und Breitbandversorgung. „Es wird uns nicht langweilig werden“, erklärte er und lud jeden Bürger ein, mit Ideen seinen Beitrag zu leisten für eine gute Weiterentwicklung Löhnbergs.

„Konsequent bekämpfen werde ich aber weiterhin alle, die nur meckern, schlechtreden, keine Ideen haben und die Gemeinde beschädigen wollen“, sagte Schmidt mit Blick auf den kurz zuvor geleisteten Amtseid.

Unter den Gästen waren auch der frühere Löhnberger Bürgermeister Kurt Leuninger und der Erste Kreisbeigeordnete Helmut Jung (SPD), die sich den Glückwünschen der Fraktionen anschlossen. Mit großem Respekt und klammheimlich sicher auch mit ein wenig Neid werde im Kreis auf das geschaut, was in Löhnberg passiere, lobte Jung Schmidts Arbeit.