„Schutzschirm hat sich ausgezahlt“

15. Mai 2017 Administrator

(Quelle: WT, 13.05.17)

Löhnberg Schwarze Zahlen 2014, schwarze Zahlen 2015, schwarze Zahlen 2016: Drei Mal hintereinander hat Löhnberg einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Der Finanzminister kam am Freitag vorbei: Die Gemeinde ist auf dem besten Weg, den Schutzschirm zu verlassen.

3,2 Milliarden Euro – mit so viel Geld hatte das Land den kommunalen Schutzschirm ausgestattet, wie der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) beim Besuch im Wassermuseum in Löhnberg sagte. Der Minister kam vorbei, um zu gratulieren. Löhnberg sei auf dem bestem Weg, den Schutzschirm zu verlassen. Dazu überreichte er dem Bürgermeister ein handsigniertes Sparschwein. Dieses war allerdings leer, wie ein Besucher später feststellen sollte. Aber immerhin 4,8 Millionen Euro hatte zuvor das Land im Schutzschirmprogramm an die Gemeinde als Entschuldungshilfe gezahlt. Raus aus den Schulden – das hatten hessenweit insgesamt 100 Kommunen nötig. Löhnberg war eine dieser Kommunen, die unter den Schutzschirm schlüpfte.

Bürgermeister Frank Schmidt (SPD) sagte dem Finanzminister, dass dies in finanzieller Sicht „keine rosigen Zeiten“ gewesen seien. „Wir waren bereits ohne den Schutzschirm auf einem guten Weg, die Finanzen unserer Gemeinde in Ordnung zu bringen. Die Entschuldungshilfen des Landes haben uns dann natürlich unterstützt und das Beschreiten des Weges einfacher, wenn auch nicht einfach gemacht. Der Schutzschirm hat sich für Löhnberg ausgezahlt“, sagte Schmidt. Für das Sparschwein revanchierte er sich symbolträchtig damit, dass er dem Finanzminister einen Schutzschirm zurückgab – mit Löhnberger Lilie als Aufdruck.

„Wir haben erst die Zitronen richtig ausgepresst, bevor wir an Gebühren und Steuern gegangen sind“

Finanzminister Schäfer erläuterte, dass der kommunale Schutzschirm die individuelle Lage jeder Kommune berücksichtige, er seien jeweils einzelne vertragliche Vereinbarungen getroffen worden. Die 4,8 Millionen Euro Entschuldungshilfe für Löhnberg hätten unter anderem dazu geführt, dass der Zinsaufwand erheblich reduziert worden sei. 2016 habe dieser etwa nur noch 1662 Euro Zinsen betragen. 115 000 Euro seien zudem aus dem kommunalen Investitionsprogramm des Bundes an die Gemeinde geflossen, 290 000 Euro aus dem Landesprogramm – insgesamt also 405 000 Euro für Investitionen in der Gemeinde Löhnberg.

Bürgermeister Schmidt betonte, dass die Gemeinde unter dem Schutzschirm enorme Anstrengungen unternommen habe. „Wir haben erst die Zitronen richtig ausgepresst, bevor wir an die Gebühren und Steuern gegangen sind“, sagte Schmidt. Eine halbe Million Euro sei bei der Verwaltung eingespart worden, alle Investitionen daraufhin überprüft worden, ob sie wirklich nötig seien. Aber auch Gebühren seien angepasst worden. Ein Gutes habe der Weg des Sparens gehabt – über Fraktionsgrenzen hinweg sei konstruktiv gearbeitet worden. „Ich kann mich kaum einen Beschluss erinnern, der nicht einstimmig gewesen ist“, sagte Schmidt – mit einem Lächeln in Richtung der anwesenden Vertreter der Gemeindepolitik. Der Gemeindevorstand war ebenso gekommen, wie die beiden Fraktionsspitzen Karl Heinz Schäfer (CDU) und Thorsten Löw (SPD) sowie Parlamentschef Thomas Zipp und der Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD).

Schäfer hatte am Vormittag in der Landeshauptstadt Wiesbaden die Zahlen aus dem kommunalen Schutzschirm vorgestellt. 15 Kommunen haben in diesem Jahr die Bedingungen, drei ausgeglichene Haushalte vorzulegen, erfüllt. „Schneller geht es kaum“, sagte Schäfer.