März 2021

Faktencheck: Gemeindevertretung verschoben…

Wenn man die ein oder andere Meldung vernimmt, könnte man mit Erstaunen feststellen, dass Corona-Maßnahmen in Löhnberg wichtiger wären als eine bestimmte Person.
Auch dass in letzter Zeit Verwaltungsgerichte immer wieder Corona-Schutzmaßnahmen lockerer sahen, ist vielen bekannt.
Nun aber ein paar Fakten:

  1. Unter Corona-Bedingungen mit 31 Personen Sitzungen abzuhalten, während sich gleichzeitig nur zwei Haushalte treffen dürfen, ist eine fast unlösbare Aufgabe und beinhaltet ein immenses Risiko. Eine Vorbildfunktion sieht anders aus, auch wenn die Gemeindevertretung dazu gezwungen wurde.
    Viele Gemeindevertreter hatten Angst davor und das zu Recht, wie viele Beispiele zeigen. Bei der jetzt verschobenen Sitzung im kleinen Dorfgemeinschaftshaus in Obershausen ging es nur darum, wie man es schafft, in wenigen Minuten – ohne Reden – eine geforderte Sitzung abzuhalten und gleichzeitig kein Corona-Hotspot zu werden. Dieses Risiko kann einem niemand nehmen.
  2. Wenn man Informationen haben möchte, dann schaut man sich den Haushalt 2021 vorher an. Dieser lag nämlich öffentlich aus. Aber niemand hat ihn sich angeschaut.
  3. Bei den übrigen Vorlagen hätte man fragen können, ob man sie bekommen könnte. Das wurde aber nicht gemacht.
  4. Wenn Gemeindevertreter fehlen, hätte man anregen können, kurzfristig einen Zuschauerbereich zu schaffen. Das äußerte man aber nicht. Denn darum ging es einer bestimmten Person nicht.
  5. Das Verwaltungsgericht hat viele Fragen gestellt. Diese wurden alle beantwortet. Zum Thekenbereich im DGH wurde keine einzige Frage gestellt. Niemand in der Verwaltung oder der Gemeindevertretung kam auf die Idee, Zuschauer auf die Theke zu setzen und zu glauben, dass das coronakonform sei.

Faktencheck: Schuldenstand von Löhnberg

Jeder hat in einer Demokratie das Recht, eine andere Meinung zu haben. Wenn diese sachbezogen vorgetragen wird, und nach einer Abwägung eine Entscheidung getroffen wird, ist das gut.

Wenn die Finanzabteilung und die Kasse des Rathauses mit einem Steuerberatungsbüro zu Buchungsergebnissen kommen und kein sachbezogener Hinweis vorliegt, dass hier Fehler gemacht wurden, dann kann man dem Ergebnis glauben.

Seit einigen Wochen wird nun versucht, diese Ergebnisse in Zweifel zu ziehen. Bilanzen werden falsch wiedergegeben und darin enthaltene Doppelbuchungen und interne Verrechnungen mehrfach addiert. Dieses Verhalten gehört sich insbesondere gegenüber den Mitarbeitern gar nicht. Diese machen seit Jahren gute Arbeit.

Stand März 2021 ergibt folgendes Bild:

  1. Gemeindeverschuldung zum 31.12.2020: 17.394.965,86 €. Wenn man das Restdarlehen für das MGH von der Bank für Sozialwirtschaft an Hephata hinzurechnen möchte, ergibt sich ein Bestand von: 17.591.695,03€. Alle Darlehen sind geprüft und von der Aufsicht genehmigt.
  2. In dieser Darlehenssumme sind insgesamt 17 Darlehen enthalten, die die Gemeinde aufgenommen hat und als Zuschuss an die Gesellschaften weitergeleitet hat. Bei den Gesellschaften werden diese Darlehen dann noch einmal verbucht (Doppelbuchung). Insgesamt betragen diese Darlehen zum 31.12.2020: 5.352.163,15€. Diese Summe ist in 1. enthalten.
  3. Darlehen zum 31.12.2020, die nur bei den Gesellschaften gebucht werden und von diesen direkt (mit Bürgschaft der Gemeinde und Genehmigung der Aufsicht) aufgenommen wurden: Wohnungsbaugesellschaft (19 Darlehen) 4.549.641€. Energiegesellschaft (6 Darlehen) 752.819€. Die Immobiliengesellschaft hat keine eigenen Darlehen. Summe: 5.302.460€.
  4. Sämtliche anderen Bilanzanteile bzw. Titel sind interne Buchungen.

Gesamtsumme aller Darlehen zum 31.12.2020: 22.894.155€.
Danke an die vielen Mitarbeiter und das Steuerberatungsbüro für die gute Arbeit.