Kommunalwahl

Faktencheck: Gemeindevertretung verschoben…

Wenn man die ein oder andere Meldung vernimmt, könnte man mit Erstaunen feststellen, dass Corona-Maßnahmen in Löhnberg wichtiger wären als eine bestimmte Person.
Auch dass in letzter Zeit Verwaltungsgerichte immer wieder Corona-Schutzmaßnahmen lockerer sahen, ist vielen bekannt.
Nun aber ein paar Fakten:

  1. Unter Corona-Bedingungen mit 31 Personen Sitzungen abzuhalten, während sich gleichzeitig nur zwei Haushalte treffen dürfen, ist eine fast unlösbare Aufgabe und beinhaltet ein immenses Risiko. Eine Vorbildfunktion sieht anders aus, auch wenn die Gemeindevertretung dazu gezwungen wurde.
    Viele Gemeindevertreter hatten Angst davor und das zu Recht, wie viele Beispiele zeigen. Bei der jetzt verschobenen Sitzung im kleinen Dorfgemeinschaftshaus in Obershausen ging es nur darum, wie man es schafft, in wenigen Minuten – ohne Reden – eine geforderte Sitzung abzuhalten und gleichzeitig kein Corona-Hotspot zu werden. Dieses Risiko kann einem niemand nehmen.
  2. Wenn man Informationen haben möchte, dann schaut man sich den Haushalt 2021 vorher an. Dieser lag nämlich öffentlich aus. Aber niemand hat ihn sich angeschaut.
  3. Bei den übrigen Vorlagen hätte man fragen können, ob man sie bekommen könnte. Das wurde aber nicht gemacht.
  4. Wenn Gemeindevertreter fehlen, hätte man anregen können, kurzfristig einen Zuschauerbereich zu schaffen. Das äußerte man aber nicht. Denn darum ging es einer bestimmten Person nicht.
  5. Das Verwaltungsgericht hat viele Fragen gestellt. Diese wurden alle beantwortet. Zum Thekenbereich im DGH wurde keine einzige Frage gestellt. Niemand in der Verwaltung oder der Gemeindevertretung kam auf die Idee, Zuschauer auf die Theke zu setzen und zu glauben, dass das coronakonform sei.