Aus der Fraktion

Nachruf

Wir trauern um unseren Genossen und Freund Norbert Zechel, der am 18.04.2023 im Alter von 61 Jahren gestorben ist.
Gestern haben wir mit vielen seiner Weggefährt:innen auf dem Friedhof in seinem Heimatdorf Niedershausen Abschied genommen und ihn auf seinem letzten Weg begleitet.

Norbert hat sich viele Jahrzehnte in der SPD in unterschiedlicher Weise engagiert. Er war Ortsvereinsvorsitzender, Mitglied der Gemeindevertretung, stellvertretender Vorsitzender der Gemeindevertretung und Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses. Darüberhinaus war er sowohl in der SPD als auch in den Niedershäuser Vereinen ein stiller Macher, der angepackt hat und sich für das Wohl seiner Mitmenschen eingesetzte.

Danke Norbert für all Dein Tun und Sein! Ruhe nun in Frieden, frei von dem Schmerz und der Last der letzten Monate. Unsere Gedanken bleiben bei Dir und Deiner Familie, bei der Du eine so große Lücke hinterlassen hast.

FW und Demokratie

Immer wieder wird in Löhnberg von den FW die Demokratie in Frage gestellt. Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat. Das bedeutet die Souveränität geht vom Volk durch Wahlen aus. Die magische Zahl ist 50+, was bedeutet, man hat die absolute Mehrheit. In Löhnberg wurde in der letzten Kommunalwahl wie folgt gewählt:

CDU
15,4%

SPD
44,5%

FREIE WÄHLER*
40,1%
*Wählergruppe

In Sitzen bedeutet dies: CDU = 4; SPD = 10; FW = 9; absolute Mehrheit wäre 12 Sitze.
Somit hat keine Partei oder Gruppierung die absolute Mehrheit erreicht. Um über die 50% zu kommen, müssen mindestens zwei Fraktionen eine Zählgemeinschaft eingehen. In den Gesprächen, die stattgefunden haben, konnten CDU und SPD die meisten Gemeinsamkeiten erarbeiten. Mit ein Grund dafür war, die kooperative Zusammenarbeit in der vorherigen Legislaturperiode. Obwohl die SPD die absolute Mehrheit hatte, wurde innerhalb des Parlamentes mit Respekt und auf Augenhöhe gearbeitet, und immer wieder ein Konsens gefunden.

Die parallel verlaufende Bürgermeisterwahl brachte folgendes Ergebnis:
Gewählt: Dr. Frank Schmidt (SPD): 56,3% : Alexander Pfeiffer 43,7 %.

Trotz eines eindeutigen Ergebnisses durch den Wähler wurde diese Wahl gerichtlich angefochten und
folgendes entschieden.


Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat mit Urteil vom 29.06.2022 zum Aktenzeichen 7
K 730/21.WI die Klage des unterlegenen Bewerbers Alexander Pfeiffer für die Direktwahl
zum Bürgermeister der Gemeinde Löhnberg abgewiesen, mit der sich dieser gegen die
Feststellung der Gültigkeit des Wahlergebnisses wandte und eine Neuwahl begehrte. Vor
dem Gerichtsverfahren hatte die beklagte Gemeindevertretung mit Beschluss die Gültigkeit
der Bürgermeisterwahl vom 14.03.2021 festgestellt. Eine Revision wurde vom Kläger nicht
eingeleitet.

Trotz dieser vom Wähler entschiedenen Gegebenheiten, gibt es schlechte Verlierer, die nun das Netzwerk „Sozial-Medialer Plattformen“ missbrauchen, und unkontrolliert, ohne journalistischen Hintergrund, Berichte verfassen, in denen sie Kommunalpolitiker der anderen Fraktionen in der Vertretung, und insbesondere den gewählten Bürgermeister diffamieren und diskreditieren. Hier wird das Parlament als Raum für Aggressionen benutzt, was nichts mit Kommunalpolitik für die
Gemeinde und deren Bürger zu tun hat, sondern es zielt lediglich darauf ab, Menschen in ihren politischen Ämtern unsachgemäß anzugreifen. Dabei werden Grenzen überschritten, die jeglicher Rechtfertigung entbehren.- Davon distanziert sich die Fraktion der Löhnberger SPD und lehnt diesen Umgang, explizit wie er mit dem Amtsinhaber Dr. Frank Schmidt betrieben wird, kategorisch ab. Aufgrund der Aussagen: „Der Bürgermeister muss weg“ (obwohl demokratisch vom Wähler und gerichtlich im Amt bestätigt) lehnen wir jegliche Zusammenarbeit mit dem FW ab.

Wiederbelebung des forstbotanischen Gartens der Gemeinde Löhnberg – ein gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Fraktion für die morgige Gemeindevertretersitzung

Der forstbotanische Garten dient in seiner Form und Ausprägung im Wesentlichen dazu, das Wissen über den Wald, seine Beschaffenheit und die Bedürfnisse von Natur und Tieren zu fördern.Wir möchten, dass die bestehende Struktur wieder zum Leben erweckt wird, damit sich Kindergärten, Schulen und alle Bürgerinnen:Bürger der Natur nähern und diese erleben und begreifen können.Mit Winfried Möller -CDU-Fraktion – haben wir jemanden in unseren Reihen, der bereits in der Vergangenheit viel Herzblut in dieses Projekt investiert hat und dies auch weiter begleiten kann.

Ehrung der besonderen Art

Am 27.02.2019 bekam Herr Albrecht Diehl vom dem Bürgermeister der Gemeinde Löhnberg, Herrn Dr. Frank Schmidt, eine sehr selten verliehene Ehren-Urkunde überreicht.

Herr Diehl hatte im Dezember 2018 aus gesundheitlichen Gründen alle Mandate und Ämter niedergelegt. Nun wurde er auf diesem Weg für seine langjährige treue Zugehörigkeit und sein stetiges Engagement geehrt. Es war eine sehr schöne Feier im kleinsten Kreis.

Kita soll Anbau erhalten

(Quelle: WT, 21.7.16)

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Gemeindevorstand in den kommenden Monaten klären, welche Möglichkeiten für eine Erweiterung der Kindertagesstätte bestehen und wie dies finanziert werden könnte.

Bisher ist die Mensa der Kita „Kleine Strolche“ im Untergeschoss der benachbarten Turnhalle untergebracht. Dort essen die Kleinen, aber auch Senioren zusammen. Das Problem: Der Weg zur Mensa ist nicht barrierefrei – sowohl für die Kleinsten, die gerade erst das Laufen gelernt haben, aber auch für Senioren keine Ideallösung. Zudem müssen derzeit die Wärmebehälter für das Mittagessen durch das Treppenhaus geschleppt werden. „Diese Unterbringung ist aus unserer Sicht lediglich als Übergangslösung tragfähig“, stellt die SPD in ihrem Antrag klar. Angedacht ist, die Mensa in einem ebenerdigen Anbau an die Kita unterzubringen.

Die Gemeindevertreter stimmten geschlossen dafür, dass der Gemeindevorstand mit der zuständigen Löhnberger Wohnungsbaugesellschaft das Anliegen prüft und den Parlamentariern Vorschläge für die Umsetzung präsentiert.

SPD erfreut über Wahlerfolg

Mit fast 63% hat die Löhnberger SPD bei der Kommunalwahl das beste Einzelergebnis von allen Parteien in allen Kommunen im Landkreis Limburg-Weilburg erreicht. Dafür gilt es sich bei den Wählerinnen und Wählern zu bedanken. Die konsequente und zukunftsorientierte Sachpolitik in den letzten Jahren wurde offensichtlich genauso für gut befunden wie das umfangreiche Programm für die nächsten Jahre. Die SPD will auch in Zukunft diese Politik für die Menschen in Löhnberg, Niedershausen, Obershausen und Selters machen. Daher wollen die Sozialdemokraten eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der CDU im Gemeindeparlament suchen. Dies ist zwar angesichts des hervorragenden Ergebnisses nicht zwingend erforderlich, aber wer gute Ideen einbringt, die Löhnberg voranbringen, der erfährt gerne die Unterstützung der SPD.

Dieser Weg über die Parteigrenzen hinweg soll auch in Zukunft fortgesetzt werden. Hierzu sind alle Mitbürgerinnen und Mitbürger herzlich eingeladen, gemeinsam an einem liebens- und lebenswerten Löhnberg mitzuarbeiten.

Bei der sehr harmonisch verlaufenen Konstituierung der neuen SPD-Fraktion wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Thorsten Löw einstimmig wiedergewählt. Seine beiden Stellvertreter wurden Caroline Major und Udo Jung. Für das Amt des Vorsitzenden der Gemeindevertretung wird wieder Thomas Zipp vorgeschlagen, der das Amt bisher schon souverän und unparteiisch ausübt. Er genießt weit über die Parteigrenzen hinweg große Zustimmung, was sein persönliches Einzelwahlergebnis auch deutlich macht.

Erster Beigeordneter der Gemeinde Löhnberg und damit Vertreter des Bürgermeisters soll Albrecht Diehl werden, der dem Gremium Gemeindevorstand bereits seit einigen Jahren angehört und über viel Erfahrung verfügt. DerBau- und Planungsauschuss soll weiterhin von Norbert Zechel geleitet werden. Als Zeichen einer guten Zusammenarbeit bietet die SPD der CDU die Position des ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung und den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss an. zudem soll das Mitglied der ausgeschiedenen Freien Wähler Bruno Grän, der bislang Beigeordneter im Gemeindevorstand war, auf Vorschlag der SPD Mitglied im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft werden, da sein Sachverstand als Statiker und Baufachmann unentbehrlich für die Gemeinde ist. Denn fast sämtliche Immobilien der Gemeinde befinden sich in dieser Gesellschaft, was einen erheblichen Unterhaltungs- und Investitionsaufwand bedeutet.

Auch in Zukunft möchte die SPD in vielen Terminen vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern die Sachverhalte ihrer Politik erläutern und Anregungen mitnehmen, damit auch in Zukunft Löhnberg ein familienfreundlicher, attraktiver Ort zum Leben ist.

Die liebe Not mit dem Hundekot

(Quelle: WT, 4.12.15)

Beim Spazierengehen in Hundehaufen treten – dem wollen die Freien Wähler einen Riegel vorschieben. In der jüngsten Gemeindevertretersitzung beantragten sie deshalb, dass der Gemeindevorstand Standorte für Hundetoiletten in allen Ortsteilen vorschlägt und die Kosten für das Aufstellen ermittelt. Schon vor Jahren seien Spender mit Tüten für den Hundekot in der Gemeinde aufgestellt worden, allerdings seien diese beschädigt worden, erklärte der stellvertretende Fraktionschef der Freien Wähler, Karl-Heinz Rinker.

Im Antrag seien bewusst keine möglichen Standorte aufgeführt, weil der Verwaltung sicher prekäre Stellen bekannt seien beziehungsweise dort die Beschwerden der Bürger eingingen.

Marietta Müller hingegen hegte Zweifel, ob derartige Angebote für Hundebesitzer tatsächlich ihren Zweck erfüllen.

Schon vor Jahren gab es Spender für Tüten in Löhnberg: „Das Resultat war null“

„Ich kann mich noch gut erinnern. Das Resultat war null“, sagte die Sozialdemokratin. Die Tüten seien aus den Spendern herausgerissen und dann in Hauseingänge geworfen worden. Die Eigentümer hätten den Müll beseitigen müssen. „Die Tüten sind nicht benutzt worden“, erinnerte sie.

Vielleicht sei es sinnvoller, Mülleimer anzubringen, schlug CDU-Fraktionschef Karl Heinz Schäfer vor.

Zustimmung dafür gab es vom stellvertretenden SPD-Fraktionschef, Thorsten Löw. Das Aufstellen von Mülleimern sei eine „sinnvolle Alternative“, da Hundebesitzer meist Tüten mit sich tragen. Damit könnte gleichzeitig noch der Müll entsorgt werden, anstatt ihn in die Natur zu werfen.

Eine weitere Alternative brachte Bürgermeister Frank Schmidt (SPD) ins Spiel. So könnten Hundebesitzer Tüten im Rathaus abholen, dann hätten sie beim Gassigehen immer welche zur Verfügung. Denn die Gemeinde habe die Erfahrung gemacht, dass die vor Jahren aufgestellten Spender angezündet oder herausgerissen wurden. Er gab aber grundsätzlich zu bedenken: Jüngst sei eine Delegation zu einem Vor-Ort-Termin in Solms gewesen und da habe sich nun, da die Bäume das Laub verloren haben, gezeigt, dass Hundebesitzer die benutzen Tüten einfach ins Gebüsch und die Bäume schmissen. Der Hundekot an Wegen und auf Wiesen sei „ein Ärgernis“, stimmte Schmidt den Gemeindevertretern zu – für Spaziergänger, aber auch für Grundstücksbesitzer und Bauhofmitarbeiter, die die Grünflächen mähen müssten.

Der Antrag der FWG zur Prüfung verschiedener Optionen und möglicher Standorte ist bei einer Gegenstimme von Marietta Müller an den Gemeindevorstand verwiesen worden.