Überschuss, aber „auf Kante genäht“

Administrator 5. November 2017

(Quelle: WT, 04.11.2017)

LÖHNBERG Das fünfte Mal in Folge soll in Löhnberg der Haushalt der Gemeinde ausgeglichen sein. Bei der Vorlage des Entwurfs für das nächste Jahr stellt Bürgermeister Frank Schmidt am Donnerstag aber klar: Trotz eines Überschusses ist der Haushalt „auf Kante genäht“.

Grund dafür sind dem SPD-Politiker zufolge „schwierige Rahmenbedingungen“. Der Verwaltungschef spielt auf geringere Schlüsselzuweisungen des Landes sowie höhere Personalkosten und steigende Ausgaben für die Kreis- und Schulumlage an. Dennoch soll am Ende des Jahres ein Überschuss von 123?000 Euro stehen. Schmidt (Foto) ist überzeugt, dass die Gemeinde weder 2018 noch 2019 rote Zahlen schreiben werde. Eventuelle Ausfälle könnten mit einer Rückstellung ausgeglichen werden.

Für das neue Jahr rechnet die Verwaltung im Ergebnishaushalt mit Erträgen in Höhe von 9,2 Millionen Euro. Demgegenüber stehen Aufwendungen von knapp 9,1 Millionen Euro. Der größte Posten bei den Ausgaben sind die Personalkosten, die 2018 wohl bei 3,1 Millionen Euro liegen. Berücksichtigt sei bereits eine mögliche Tariferhöhung, was den Unterschied von 180?000 Euro zum Vorjahr erklärt. 2,7 Millionen Euro wird die Gemeinde für die Kreis- und Schulumlage zahlen müssen. Das seien 200?000 Euro mehr als im Jahr 2017. Dafür rechnet die Gemeinde mit 210?000 Euro mehr bei den Gewerbesteuereinnahmen.

Nicht berücksichtigt im Entwurf ist laut Schmidt die „Hessenkasse“, ein Programm der Landesregierung, mit dem Kommunen durch finanzielle Hilfe aus Wiesbaden hohe Kassenkreditbestände abbauen sollen. Noch ist nicht entschieden, ob Löhnberg mitmacht. Demnächst gebe es erste Gespräche, um die Bedingungen zu klären. Deshalb sieht der Haushaltsentwurf für 2018 vorerst maximal 10,5 Millionen Euro als Kassenkredit, eine Art Dispo, vor.

Noch nicht einberechnet sind außerdem die Folgen einer anderen Ankündigung aus Wiesbaden, nämlich die weitgehende Übernahme der Elternbeiträge für Kita-Plätze durch das Land. Diese werden erst im August 2018 wirksam. Schmidt deutet aber bereits an, dass Löhnberg dadurch im Jahr 2019 mit 130?000 Euro mehr in der Kasse rechnen kann. Dieses Geld wolle er nutzen, um in die Qualität der beiden Einrichtungen zu investieren und mehr Personal einzustellen.

Die Liste der Investitionen im kommenden Jahr ist lang, wenngleich es vor allem viele kleinere Projekte sind, die im Haushalt 2018 zu Buche schlagen. Einer der größten Posten ist die Aufstockung des Feuerwehrgerätehauses in Obershausen, für die 130?000 Euro veranschlagt werden. 27?800 Euro davon übernimmt das Land. Eine weitere Rate für die Sanierung des Hochbehälters in Niedershausen ist mit 75?000 Euro vorgesehen – insgesamt wird die Kommune 232?000 Euro dafür in die Hand nehmen. Für ein neues Einsatzleitfahrzeug der Feuerwehr Löhnberg sind 40?000 Euro im Haushalt eingestellt, 2019 folgen noch 80?000 Euro.

Geld wird investiert für einen Park im Ortskern, für das Tipi-Dorf in Niedershausen und für einen Erholungspfad

Geld wird auch zur Verfügung gestellt für die Sanierung des Tiefbrunnens I in Löhnberg (70?000 Euro), für das Parkgelände im Löhnberger Ortskern (60?000 Euro), für das Herrichten des Platzes für das Tipi-Dorf in Niedershausen (50?000 Euro), für einen naturnahen Erholungspfad in Löhnberg (15?000 Euro), für neue Sitzgruppen an Wanderwegen in Selters, Obershausen und Niedershausen (10?000 Euro) und für die Erweiterung der Urnenwand auf dem Löhnberger Friedhof (22?000 Euro). Einen Zuschuss von 12?000 Euro erhält der Tennisclub für die Sanierung des Daches, ein weiterer Zuschuss von 10?000 Euro erhält die Kirchengemeinde Niedershausen für die Küche im Theodor-Fliedner-Haus.

Zusätzlich stehen einige Arbeiten an: Die Kita Niedershausen erhält eine Mensa, die Arbeiten für das Demenzzentrum in Löhnberg sollen beginnen, in der Volkshalle sollen Seniorenwohnungen entstehen, die Dillhäuser Straße in Obershausen wird saniert und die Bushaltestellen behindertengerecht ausgebaut.

Laut Schmidt stehen weitere Entscheidungen an. Als Beispiele nennt er den Abschluss des Dorfentwicklungsprogramms, die Ausweisung des Baugebiets Taunusblick II, den Fertigausbau im Taunusblick I und im Käuzerain, die Eröffnung einer siebten Gruppe in der Kita Löhnberg und die Unterstützung weiterer Vereine.