„Schuldenabbau ist tolle Aufgabe“

Frank Schmidt: Wir sind mitten in wichtigen Projekten. Das Dorfgemeinschaftshaus wird bis Mitte 2016 fertig. Die Dorferneuerung geht noch acht Jahre. Wir werden auch die Kanal- und die Haushaltssanierung vorantreiben müssen. Neu ist das Fossilienfeld. Nach dem Top-Platz, den wir bei der Kinderbetreuung innehaben, will ich schauen, dass wir auch im Seniorenbereich top werden, etwa durch altengerechtes Wohnen und Betreuungsmöglichkeiten.

Die Gemeinde Löhnberg ist – inklusive ihrer GmbHs – mit knapp 20 Millionen Euro verschuldet. Wie wollen Sie diesen Schuldenberg abbauen?

Schmidt: Betrachtet man im Landkreis die Spitzenplätze bei der Verschuldung, ist Löhnberg seit 20 Jahren auf dem gleichen Platz. Die Gemeinde war schon immer stark verschuldet. Es lag daran, dass große Firmen Steuern eingestellt haben oder weggegangen sind. Damit sind 25 Prozent der Einnahmen weggebrochen. Abbauen kann man das nur, wenn man vorher alles saniert und den Haushalt ausgeglichen hat. Bei einem Defizit muss man ja jedes Mal wieder Schulden aufnehmen. Die Schulden sind definitiv seit 2013 gesunken.

Was sind neben dem Schuldenabbau aus Ihrer Sicht die drängendsten Probleme? Nennen Sie drei Beispiele.

Schmidt: Den Schuldenabbau sehe ich nicht als Problem. Das ist eine tolle Herausforderung, weil es zur Zukunftssicherung gehört. Da gehören auch weiterhin die großen Anstrengungen in der Kanalsanierung dazu. Dafür wird allein eine halbe Million Euro jedes Jahr ausgegeben. Die Sicherung und der Ausbau unserer Infrastruktur mit Einkaufsmärkten und einem zweiten B 49-Anschluss gehört dazu, aber auch die Vermarktung unserer Baugebiete. Das funktioniert in Teilen super, und es gibt Teile, da hinken wir ein wenig hinterher. Aber auch das ist seit 20 Jahren so.

Der Gewerbesteuersatz in Löhnberg liegt bei 430 – damit ist Löhnberg im Kreis ganz vorn dabei. Wie wollen Sie unter diesen Umständen die Wirtschaft in Löhnberg ankurbeln?

Schmidt: Es ist eine irrige Annahme von Einzelnen, dass der Hebesatz entscheidet, ob ein Gewerbe sich ansiedelt oder nicht. Es sind ganz andere Faktoren: der Standort, die Verkehrsanbindung, auch die Betreuung für die Kinder. Ob man Gewerbesteuer zahlt oder nicht, ist weniger eine Frage des Hebesatzes, sondern mehr eine Frage des Steuerberaters.

In den vergangenen Jahren wurde in Löhnberg viel investiert und saniert. Was kann sich Löhnberg mit Blick auf die Haushaltskonsolidierung noch leisten? Nennen Sie drei Beispiele für Projekte, die Sie anpacken wollen!

Schmidt: Das Dorfgemeinschaftshaus wird gebaut und wir wollen die Volkshalle umbauen …

… diese Projekte sind ja bereits über den Nachtragshaushalt 2013 finanziert. Was kommt an neuen Projekten hinzu?

Schmidt: In diesem Jahr das Feuerwehrgerätehaus in Niedershausen, danach werden neue Feuerwehrautos in Obershausen und Selters sowie das zweite Auto in Löhnberg folgen. Wir werden auch bei der Kanalsanierung die zweite Rate anpacken müssen. Und wir werden den Endausbau des ein oder anderen Wohngebietes mitmachen. Wir werden sicherlich nicht die großen Sanierungen von Immobilien haben, denn das haben wir schon gemacht. Dadurch haben wir 100 000 Euro an Energie gespart.

Sechs Jahre dauert die Amtszeit eines Bürgermeisters. Bleibt die Kinderbetreuung auch in den kommenden sechs Jahren für Eltern kostenlos?

Schmidt: Ja.