Vertrag noch nicht beschlossen

Administrator 30. März 2015

(Quelle: WT, 28.03.15)

Löhnberg-Niedershausen (hen). Der Gesellschaftsvertrag für die Betreibergesellschaft des interkommunalen Windparks Oberlahn muss weiter auf die Unterschrift aus Löhnberg warten.

Einstimmung fasste das Parlament in seiner jüngsten Sitzung im Gasthaus „Zum Westerwald“ in Niedershausen den Beschluss, diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung im Juni zu verschieben. Als Grund nannten die Fraktionen die fehlende Wirtschaftlichkeitsberechnung, die für Mitte April avisiert worden ist.

„Wir machen nicht den zweiten Schritt vor dem ersten“, sagte Karl-Heinz Schäfer als CDU-Fraktionschef. Man könne dem Gesellschaftsvertrag nicht zustimmen, wenn keine einzige Zahl vorläge. Der Vertrag selbst, von dem es mittlerweile die achte Fassung gibt, sei inhaltlich in Ordnung.

Karl-Heinz Rinker, stellvertretender FWG-Fraktionschef, schloss sich dem an. Es sei unsinnig, schon jetzt Eintritt zu zahlen für eine Veranstaltung, von der man nicht wisse, ob sie überhaupt stattfindet.

Windpark im Juni erneut Thema

Mit dem Faust-Zitat „Da steh’ ich nun, ich armer Tor, und bin so klug als wie zuvor“ beschrieb Thorsten Löw die Situation Löhnbergs in Sachen Windpark. Er vermisse handfeste Daten, denn wenn die Gemeinde mit solch großen Summen ins Risiko gehe, wolle sie auch wissen, ob sich das lohne. Zudem sei die Gemeinde nicht bereit, für bisher ohne Zustimmung des Gemeindevorstands ausgegebene Gelder aufzukommen, falls der Gesellschaftervertrag nicht zustande komme, betonte der stellvertretende SPD-Fraktionschef.

Matthias Henche (FWG) wollte wissen, wie viele Wirtschaftlichkeitsgutachten notwenig seien für eine sichere Beurteilung. Bürgermeister Frank Schmidt (SPD) sprach von zwei zertifizierten Gutachten, ohne die es von der Bank kein Geld gebe. Und Marcus Zimmermann (FWG) fragte, wie es um die Akzeptanz des Projekts Windpark Oberlahn bei der Bevölkerung bestellt sei. Für viele spielten Umweltaspekte eine wesentliche Rolle, sagte er.