CDU kritisiert hohe Schuldenlast

Administrator 19. Dezember 2016

(Quelle: WT, 17.12.16)

LÖHNBERG Knapp 250?000 Euro will die Gemeinde Löhnberg im nächsten Jahr mehr einnehmen, als sie ausgibt. Das wäre zum vierten Mal in Folge ein Überschuss. Die Gemeindevertreter segneten den Etat 2017 einstimmig ab. Für die CDU gab es aber einen Wermutstropfen.

Schaue man sich nur den Jahresüberschuss an, könnte man sich zufrieden zurücklehnen, meinte CDU-Fraktionschef Karl-Heinz Schäfer am Donnerstagabend in der Gemeindevertretersitzung und zählte auf: Pflichtaufgaben erfüllt, Investitionen eingeplant und am Ende noch einen Überschuss. Bei Aufwendungen in Höhe von 8,6 Millionen Euro sollen am Ende 249?000 Euro übrig bleiben. Zudem zahle sich die energetische Sanierung kommunaler Gebäude aus, die Nebenkosten seien gesunken.

Doch mit Blick auf den Schuldenstand mit 20,3 Millionen Euro müsse er „etwas Salz in die Suppe streuen“, sagte Schäfer. Der sei nach wie vor hoch, eine Trendwende beim Schuldenabbau noch nicht zu sehen. „Sparsames Haushalten ist auch im kommenden Jahr nötig“, appellierte er. Den Kassenkredit, eine Art „Dispo“ für die Gemeinde, nahm Schäfer ebenfalls ins Visier. Als Maximalgrenze sind dafür 10,5 Millionen Euro angegeben, auf die die Gemeinde zurückgreifen kann, um ihre Liquidität gewährleisten zu können. Mit dem Antrag, den Überschuss aus dem vergangenen Jahr zur Reduzierung des Kassenkredits zu nutzen, scheiterte die CDU jedoch.

Rechtlich sei dies nicht möglich, erklärte Bürgermeister Frank Schmidt (SPD). Die Gemeindehaushaltsverordnung schreibe vor, dass Überschüsse genutzt werden, um Fehlbeträge aus den vorangegangenen Jahren abzubauen. Für Löhnberg hätten sich seit 2009 insgesamt 8,3 Millionen Euro angestaut, sagte der Bürgermeister. Grund dafür sei, dass die Gemeinde über Jahre mehr ausgegeben, als sie eingenommen habe.

Schmidt widersprach Schäfer auch mit Blick auf den Schuldenstand, er sieht die Trendwende bereits geschafft. Im Rathaus sei eine halbe Million Euro eingespart, durch die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer und kostendeckende Abwassergebühren sei die Einnahmesituation verbessert worden. Gleichzeitig seien 20 Millionen Euro investiert worden, wovon die Hälfte durch Zuschüsse, der Rest über zinsgünstige Kredite finanziert werde, erinnerte Schmidt. Seit 20 Jahren sei Löhnberg bei der Verschuldung pro Einwohner kreisweit an der Spitze. Werde der im Schutzschirmvertrag vereinbarte Pfad eingehalten, würden die Schulden nach und nach sinken, war sich Schmidt sicher.

SPD-Fraktionschef Löw: Bei allem Sparwillen darf die Gemeinde nicht an Attraktivität verlieren

Vier Mal nacheinander einen Haushaltsausgleich zu schaffen, sei keine Selbstverständlichkeit, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Löw. Die Nettoneuverschuldungsgrenze werde 2017 eingehalten, „trotzdem bleibt die Gemeinde attraktiv“. Investiert werde in Vereine, Kitas, Feuerwehren und Infrastruktur, alle Ortsteile profitierten. „Die wichtigste Aufgabe ist es, den Löhnbergern ein Umfeld zu bieten, wo sie sich wohlfühlen, und neue Bürger anzulocken“, sagte Löw. Bei allem Sparwillen dürfe die Gemeinde nicht an Attraktivität verlieren, befand er.

Löhnberg wird im kommenden Jahr 1,9 Millionen Euro investieren. Dafür sind Kredite in Höhe von 523?000 Euro erforderlich. Eines der größten Vorhaben ist die Einrichtung eines Gesundheitszentrums in der alten Schule. Neu hinzugekommen sind in den Beratungen 95?000 Euro für den Abriss baufälliger Gebäude nahe der Volkshalle.