Straßen werden untersucht

27. Dezember 2016 Administrator

(Quelle: WT, 22.12.16)

LÖHNBERG Die Gemeinde muss dringend einige Straßen sanieren. Um sich einen Überblick zu verschaffen, wo die Dringlichkeit hoch ist, will die SPD 30?000 Euro für entsprechende Untersuchungen noch in diesem Jahr veranschlagen. Die CDU fühlt sich gehetzt.

Die Debatte über den Nachtragshaushalt der Gemeinde Löhnberg hätte kurz und bündig ausfallen können: Die schwarze Null, besser gesagt ein Überschuss von 97?000 Euro im ordentlichen Ergebnis, wird nach wie vor angestrebt. Das Zahlenwerk spiegelt vor allem Veränderungen bei den Investitionen wider. 1,9 Millionen Euro veranschlagt die Gemeinde dafür in diesem Jahr.

Die größte Veränderung zum ursprünglichen Haushaltsplan von vor einem Jahr ist der Anbau an den Kindergarten in Niedershausen. Dieser soll eine Mensa erhalten. Gleichzeitig muss die defekte Heizung in der Turnhalle, die beide Gebäude versorgt, ausgetauscht werden. 300?000 Euro sollen dafür insgesamt in die Hand genommen werden.

Gemeinde Löhnberg will Prioritätenliste für Sanierung erstellen und Kosten ermitteln lassen

Doch dann entbrannte in der jüngsten Gemeindevertretersitzung eine längere Debatte über 30?000 Euro für die Erstellung einer Prioritätenliste für die Straßensanierung. Die Bereitstellung dieser Mittel hatte die SPD im Haupt- und Finanzausschuss bei den Haushaltsberatungen beantragt. Die CDU sah jedoch keinen Grund für die Eile und wollte das Geld im kommenden Jahr nach ausführlicher Beratung in einem Nachtragshaushalt veranschlagen.

Bürgermeister Frank Schmidt warb daraufhin für das von der SPD geplante Vorgehen. Werde das Geld in den Nachtragshaushalt für 2016 eingestellt, könne die Gemeinde noch in diesem Jahr ein Ingenieurbüro beauftragen, erklärte der Sozialdemokrat. Andernfalls sei dies erst möglich, wenn die Haushaltsgenehmigung für den Plan 2017 vorliegt. Schmidts Befürchtung: Bei Variante zwei könnten Monate vergehen, bis das Geld bereitsteht. Er will aber bereits ab 2018 mit der Sanierung beginnen.

„Wir können nicht alles auf einmal machen“, deswegen sei eine Prioritätenliste sinnvoll

„Dass es dringend notwendig ist, Straßen zu sanieren, ist dem ein oder anderen schon aufgefallen“, sagte Schmidt. Deswegen sollen die Gemeindestraßen nach „objektiven Gesichtspunkten“ untersucht und eine Prioritätenliste erstellt werden. Neben der Schadensklasse sollen auch die Kosten benannt werden.

Beauftragen will der Rathauschef damit das Büro, das auch die Kanäle auf Schäden untersucht. Saniert werden sollen zunächst nur die maroden Straßen, in denen vorerst keine Kanalarbeiten anstehen.

„Wir können nicht alles auf einmal machen“, deswegen sei die Prioritätenliste sinnvoll, argumentierte Schmidt. Die Bevölkerung wolle, „dass wir etwas tun“. Deshalb sah er keinen Grund für eine Grundsatzdebatte. Nach einer Sitzungsunterbrechung stimmte die CDU zu, das Geld noch in diesem Jahr zur Verfügung zu stellen. Sie seien der Meinung, dass es grundsätzlich notwendig ist, sagte Fraktionschef Karl-Heinz Schäfer. Er beklagte aber das Vorgehen der SPD, die aus CDU-Sicht das Thema zu spät platziert habe.

Am Ende stimmten die Gemeindevertreter bei einer Enthaltung aus den Reihen der CDU für den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Dieser sieht bei Erträgen von 8,3 Millionen Euro Ausgaben von 8,2 Millionen Euro vor.