Löhnberg gleicht erneut aus – Haushaltsentwurf 2015 schließt mit rund 82 000 Euro Überschuss ab

24. November 2014 Administrator

(Quelle: Weilburger Tageblatt, 21.11.14)

Löhnberg. Das zweite Mal in Folge ist der Haushalt für Löhnberg ausgeglichen. Der Entwurf für das kommende Jahr weist einen Überschuss von 81 916 Euro aus. Gelingt es der Gemeinde auch 2016 schwarze Zahlen zu schreiben, neigt sich das Kapitel „Schutzschirm“ dem Ende.

Ein „strammes und konsequentes Sparverhalten“ in den vergangenen Jahren habe den zweiten ausgeglichenen Haushalt trotz schwerer Rahmenbedingungen ermöglicht, sagte Bürgermeister Frank Schmidt (SPD) am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus Selters, wo er den Gemeindevertretern den Haushaltsentwurf vorlegte. Bei kleinen Kommunen sei dies „eine Herkulesaufgabe“ und der Haushalt auf Kante genäht.

Der Puffer ist mit rund 82 000 Euro deutlich kleiner als in diesem Jahr. Für 2014 weist der Haushalt ein Plus von 1,6 Millionen Euro aus – das aber nur, weil die Gemeinde aus dem Landesausgleichsstock einen Zuschuss erhalten hat. Berücksichtigt man dies nicht, verschlechtert sich das Ergebnis im kommenden Jahr nur um 13 000 Euro.

Die Kommune kann im Ergebnishaushalt mit Einnahmen in Höhe von 7,8 Millionen Euro rechnen. Dazu zählen unter anderem Wassergebühren (422 000 Euro), Abwassergebühren (1,1 Millionen Euro), Grundsteuer A und B (576 000 Euro) und Friedhofsgebühren (20 000 Euro). Bei der Gewerbesteuer hat Schmidt mit 750 000 Euro einen „vorsichtigen Ansatz“ gewählt – im Haushaltsentwurf 2014 waren noch 890 000 Euro eingeplant.

Bei den Schlüsselzuweisungen des Landes kann Löhnberg mit einem kleinen Plus rechnen: Nach 1,03 Millionen Euro in diesem Jahr will Wiesbaden im kommenden Jahr 1,11 Millionen Euro überweisen. Auch der Anteil aus der Einkommensteuer steigt: von 1,7 auf knapp 1,9 Millionen Euro.

Gleichzeitig kann Löhnberg bei der Kreis- und Schulumlage 5000 Euro sparen und muss dem Kreis nun knapp 2,1 Millionen Euro überweisen. Dieser Vorteil wird aber durch eine steigende Gewerbesteuerumlage wieder weggenommen. Hier sind im neuen Jahr 143 000 Euro fällig – nach 120 000 Euro in diesem Jahr.

Am meisten muss die Gemeinde bei den Personalkosten drauflegen. Durch eine tarifliche Steigerung werden 320 000 Euro mehr fällig, sodass der Ansatz für 2015 bei 2,6 Millionen Euro liegt. Die Zahl der Stellen verändert sich dabei nicht.

Für Investitionen sind 1,3 Millionen Euro vorgesehen. „Das ist überschaubar“, sagte Schmidt, zumal etwa die Hälfte für Kanal- und Straßensanierung sowie Arbeiten am Bauhof und dem Feuerwehrhaus benötigt werden. Darüber hinaus sollen unter anderem Gelder für das Wassermuseum (166 000 Euro), die Sanierung des Hochbehälters in Löhnberg (125 000 Euro) und die Sanierung der alten Friedhofshalle in Selters (14 500 Euro) bereit gestellt werden.

Investiert werden soll ins Wassermuseum und den Hochbehälter

Die Kassenkredite – sie sind vergleichbar mit dem Dispokredit bei Privatpersonen – werden von 10,5 auf 8,5 Millionen Euro herabgesetzt. Die Kreditaufnahme liegt bei 595 000 Euro. Damit bleibe die Gemeinde unter der Netto-Neuverschuldungsgrenze, sagte Schmidt.

Auf einem guten Weg sei die Gemeinde bei dem Zuschuss für die Kindergärten. Der liege bei 52,8 Prozent – das entspricht 605 000 Euro. Insgesamt kostet die Kita-Betreuung 1,1 Millionen Euro, 540 000 Euro sind Zuschüsse vom Land. Das Kinderförderungsgesetz (Kifög) ist Bürgermeister Schmidt jedoch ein Dorn im Auge. Die höchste Landesförderung gebe es für ein Kind, das 35 Stunden pro Woche in der Kita sei. Die Löhnberger Einrichtungen seien aber 45 Stunden geöffnet. Die Kita müsste für eine optimale Finanzausstattung durch das Land um 14.30 Uhr schließen. Schmidt sprach von einem „Treppenwitz“.

Der Haushaltsentwurf wird nun in den Fraktionen und Ausschüssen beraten. Am 18. Dezember soll er vom Parlament beschlossen werden.