Pressemitteilung

SPD Löhnberg lud zum politischen Frühschoppen

Neben politisch Interessierten  konnte die SPD-Vorsitzende Christel Bauer vor allem den neuen Bundestagskandidaten Dr. Hans-Joachim Schabedoth zum Frühschoppen in Löhnberg begrüßen. Dieser ging dann auch gleich auf die verschiedensten Diskussionspunkte ein. Dazu gehörten Ausführungen über die finanz- und wirtschaftspolitischen Ansätze bei SPD oder CDU, wobei sich seiner Meinung nach  ?CDU-Äußerungen über soziale Marktwirtschaft schon etwas komisch anhören?. Auch eine nur durch Finanzmacht beherrschte Gesellschaft sei mittlerweile der falsche Ansatz in der Politik genau wie die Aussage ?Hauptsache Arbeit, egal wie und für welches Geld.? Hier vertrat Schabedoth ganz klar die Meinung, dass durch gute Arbeit auch die Lebensexistenz gewährleistet sein muss. Daher wären Mindestlöhne billiger, denn bei einem Lohnzuschuss durch den Staat würde jeder Steuerzahler zusätzlich belastet werden und so die Gefahr einer weiteren Steuererhöhung gegeben sei. Auch die vielen Scheinselbstständigkeiten würden immer wieder die Mindestlöhne unterlaufen. Hier sei der Staat mehr in die Verantwortung zu nehmen, denn dessen Vollzugskontrolle bei vielen Gesetzen würde von den Bürgern sehr oft vermisst.

Auch beim Thema Bildung wurde eifrig diskutiert und viele Vorschläge bzw. Forderungen aus der Runde erörtert: 
?Für Bildung ist es nie zu spät. Besser jetzt 5 Lehrer mehr eingestellt als später 5 Justizbeamte im Strafvollzug bei Jugendlichen.? ?Statt Kindergelderhöhung besser das Geld für kostenlose Kitas/Kindergärten in die Kommunen fließen lassen. Das fördert die frühe Integration von Kindern mit verschiedenen Defiziten. Auch kostenlose Frühstücke/Mittagessen entlasten finanziell die Familie.? ?Untersuchungspflicht für alle Kinder und Jugendliche, um bei Bedarf früher einschreiten zu können.?

Zum Schluss der Veranstaltung wurde deutlich, dass viele der Ausführungen und Informationen aus der Arbeit der Bundes- und Landesfraktion sowie viele politische Entwicklungen und Probleme (auch der anderen Fraktionen) oftmals leider nicht entsprechend in der Presse publik gemacht werden. Die Ursachen dafür liegen sowohl auf Seiten der Partei (schlechte Pressearbeit) aber auch daran, dass die Presse selbst nicht immer ihrer vollen Informations- und Aufklärungsverpflichtung nachkommt. Wichtig war allen Anwesenden, dass alle Politiker mehr Kontakt zu den an der 
Basis tätigen Praktikern (beruflich und politisch) halten müssten, um sich besser über Arbeitsbedingungen und Auswirkungen zu informieren, bevor neue Gesetze entworfen und verabschiedet werden.